ANSPRACHE S. H. DES DALAI LAMA VOR DER VOLLVERSAMMLUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

[ English ]

Eure Exzellenz, Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Parlaments, meine Damen und Herren,

es ist mir eine große Ehre, heute zu Ihnen zu sprechen, und ich danke Ihnen für Ihre Einladung. Wo immer ich hinkomme, gilt mein vorrangiges Interesse oder Engagement der Förderung menschlicher Werte wie Warmherzigkeit – darin sehe ich den entscheidenden Faktor für ein glückliches Leben auf der individuellen, der familiären und der gemeinschaftlichen Ebene. In unserer modernen Zeit scheint diesen inneren Werten keine ausreichende Beachtung geschenkt zu werden. Sie zu fördern ist daher mein erstes Anliegen.

Mein zweites Interesse oder Anliegen ist die Förderung interreligiöser Harmonie. Wir erkennen an, dass Pluralismus in Politik und Demokratie sein muss, aber wenn es um Pluralität des Glaubens und der Religionen geht, sind wir oft eher zögerlich. Ungeachtet ihrer unterschiedlichen Auffassungen und Philosophien beinhalten alle großen religiösen Traditionen die gleiche Botschaft von Liebe, Mitgefühl, Toleranz, Mäßigung und Selbstdisziplin. Sie ähneln sich auch darin, dass sie das Potential besitzen, den Menschen zu einem glücklicheren Leben zu verhelfen. Dies also sind meine beiden hauptsächlichen Interessen und Anliegen.

Natürlich liegt mir auch das Tibetproblem sehr am Herzen, und ich trage eine besondere Verantwortung für das Volk von Tibet, das in dieser äußerst schwierigen Zeit in der Geschichte Tibets nach wie vor seine Hoffnung und sein Vertrauen in mich setzt. Das Wohlergehen des tibetischen Volkes ist meine ständige Triebkraft, und ich betrachte mich als sein freier Sprecher im Exil.

Als ich am 24. Oktober 2001 das letzte Mal die Ehre hatte, vor dem Europäischen Parlament zu sprechen, erklärte ich, dass „trotz einer gewissen Entwicklung und trotz wirtschaftlichen Fortschritts Tibet weiterhin vor fundamentalen Problemen zu überleben steht. Schwere Menschenrechtsverletzungen sind überall in Tibet weit verbreitet, sie resultieren häufig aus einer Politik der rassischen und kulturellen Diskriminierung. Dabei sind sie aber nur die Symptome und Folgen eines tiefer liegenden Problems. Die chinesische Regierung sieht in Tibets besonderer Kultur und Religion eine Quelle von Bedrohung und Abspaltung. Dadurch ist infolge einer bewussten Politik ein ganzes Volk mit seiner einzigartigen Kultur und Identität von Auslöschung bedroht.“

Seit März dieses Jahres haben Tibeter aus allen Gesellschaftsschichten und im gesamten tibetischen Hochland gegen die repressive und diskriminierende Politik der chinesischen Staatsmacht in Tibet demonstriert. In völligem Bewusstsein der drohenden Gefahr für Leib und Leben gingen Tibeter aus dem großtibetischen Raum Cholka-Sum (Provinzen U-Tsang, Kham und Amdo) – Junge und Alte, Männer und Frauen, Mönche und Laien, Gläubige und Nichtgläubige, darunter auch Studenten – mutig auf die Straße, um spontan und couragiert ihrem Ärger, Unmut und tief sitzenden Groll über die Politik der VR China Luft zu machen. Ich war zutiefst betrübt über die Verluste an Menschenleben auf tibetischer wie auch auf chinesischer Seite, und ich appellierte umgehend an die chinesische Regierung, Zurückhaltung zu üben. Da die chinesische Regierung mich beschuldigt hat, Drahtzieher der jüngsten Ereignisse in Tibet zu sein, habe ich wiederholt dazu aufgerufen, ein unabhängiges und angesehenes internationales Gremium einzusetzen, das die Angelegenheit gründlich untersuchen und dazu auch nach Dharamsala, Indien, eingeladen werden soll. Wenn die chinesische Regierung irgendwelche Beweise zur Untermauerung solch schwerwiegender Anschuldigungen hat, dann muss sie diese vor der Welt offen legen.

Bedauerlicherweise haben die chinesischen Behörden zu brutalen Methoden gegriffen, um mit der Situation in Tibet fertig zu werden, ungeachtet der Aufrufe von vielen führenden Staatsmännern aus aller Welt, von NGOs und Persönlichkeiten von internationalem Ansehen, Gewaltanwendung zu vermeiden und Zurückhaltung zu üben. Bei den Ereignissen wurde eine große Zahl von Tibetern getötet, Tausende wurden verwundet und festgenommen. Es gibt viele, deren Schicksal nach wie vor völlig ungewiss ist. Auch jetzt noch, da ich vor Ihnen stehe, gibt es in vielen Teilen von Tibet eine massive Präsenz von bewaffneter Polizei und Militär. In vielen Gebieten des Landes stehen die Menschen de facto unter Kriegsrecht. Es herrscht eine Atmosphäre von Angst und Einschüchterung. Tibeter in Tibet leben in der ständigen Furcht, die nächsten zu sein, die verhaftet werden. Es gibt in vielen Gegenden von Tibet keine internationalen Beobachter, keine Journalisten und nicht einmal Touristen – das bereitet mir tiefe Sorge um das Schicksal des tibetischen Volkes. Jetzt haben die chinesischen Behörden vollständig freie Hand in Tibet. Es ist, als ob über die Tibeter das Todesurteil verhängt wurde, ein Urteil, dass den Geist des tibetischen Volkes auslöschen soll.

Viele der ehrenwerten Mitglieder des Europäischen Parlaments wissen sehr wohl um meine beständigen Bemühungen, eine beiderseits annehmbare Lösung des Tibetproblems durch Dialog und Verhandlungen zu finden. In diesem Geiste habe ich 1988 im Europäischen Parlament in Straßburg einen förmlichen Verhandlungsvorschlag vorgelegt, in dem keine Abspaltung und keine Unabhängigkeit für Tibet gefordert wurden. Seit dieser Zeit haben unsere Beziehungen mit der chinesischen Regierung viele Irrungen und Wirrungen durchgemacht. Nach einer Unterbrechung von fast zehn Jahren nahmen wir im Jahr 2002 wieder direkten Kontakt zur chinesischen Führung auf. Zwischen meinen Abgesandten und Vertretern der chinesischen Führung haben ausgiebige Diskussionen stattgefunden. In diesen Diskussionen haben wir die Bestrebungen des tibetischen Volkes klar zum Ausdruck gebracht. Der Kern meines Konzepts des Mittleren Weges ist, dem tibetischen Volk echte Autonomie im Rahmen der Verfassung der VR China zu sichern.

Während der 7. Gesprächsrunde in Peking am 1. und 2. Juli dieses Jahres forderte die chinesische Seite uns auf, unsere Ansichten zu echter Autonomie darzulegen. So haben wir am 31. Oktober der chinesischen Seite das Memorandum über echte Autonomie für das tibetische Volk übergeben. Dieses Memorandum legt unsere Position zu echter Autonomie dar und dazu, wie den Grundbedürfnissen der tibetischen Nationalität nach Autonomie und Selbstregierung entsprochen werden kann. Wir haben diese Vorschläge in der einzigen Absicht gemacht, ernsthaft die wirklichen Probleme in Tibet anzugehen. Wir waren zuversichtlich, dass mit gutem Willen die in unserem Memorandum angesprochenen Themen umgesetzt werden könnten.

Leider hat die chinesische Seite unser Memorandum in Bausch und Bogen zurückgewiesen und unsere Vorschläge als Versuch einer „Semi-Unabhängigkeit“ und „maskierten Unabhängigkeit“ und damit als inakzeptabel gebrandmarkt. Darüber hinaus beschuldigt uns die chinesische Seite der „ethnischen Säuberung“, weil unser Memorandum die Anerkennung des Rechts der autonomen Gebiete beinhaltet, „Wohnsitz, Ansiedlung und Beschäftigung oder geschäftliche Aktivitäten von Personen zu regulieren, die aus anderen Teilen der VR China nach Tibet ziehen möchten“.

Wir haben in unserem Memorandum klargestellt, dass es nicht unsere Absicht ist, Nicht-Tibeter des Landes zu verweisen. Was uns Sorge macht ist die bewusst herbeigeführte massenhafte Ansiedlung von vorwiegend Han-Chinesen, aber auch einigen anderen Nationalitäten, in verschiedenen Gebieten von Tibet, was die einheimische Bevölkerung an den Rand drängt und eine Bedrohung für die empfindliche natürliche Umwelt darstellt. Größere durch massive Migration bedingte demografische Veränderungen führen eher zu Assimilation als zur Integration der tibetischen Nationalität in die VR China und werden so allmählich bewirken, dass die einzigartige Kultur und Identität des tibetischen Volkes ausgelöscht werden.

Die Fälle der Völker der Mandschurei, der Inneren Mongolei und Ostturkestans in der VR China liefern anschauliche Beispiele für die verheerenden Folgen eines massiven Bevölkerungstransfers der dominierenden Han-Chinesen in die Gebiete der nationalen Minderheiten. Heute sind die Sprache, Schrift und Kultur des Mandschu-Volkes ausgelöscht. In der Inneren Mongolei sind heute bei einer Gesamtbevölkerung von 24 Millionen nur 20 Prozent einheimische Mongolen.

Auch wenn einige Hardliner unter den chinesischen Offiziellen das Gegenteil behaupten, aus den Ihnen vorliegenden Exemplaren unseres Memorandums geht klar hervor, dass wir die Besorgnisse der chinesischen Regierung bezüglich der Souveränität und Integrität der VR China gebührend berücksichtigt haben. Das Memorandum spricht für sich selbst. Ich würde mich über Ihre Kommentare und Vorschläge freuen.

Ich nehme diese Gelegenheit wahr, an die Europäische Union und das Parlament zu appellieren, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen und keine Mühen zu scheuen, um die chinesische Regierung dazu zu bringen, die Tibetfrage durch ernsthafte Verhandlungen zum gemeinsamen Wohl des tibetischen und des chinesischen Volkes zu lösen.

Nach wie vor lehne ich den Gebrauch von Gewalt als Mittel in unserem Kampf entschieden ab, doch wir haben alles Recht, jede andere uns zur Verfügung stehende politische Option zu prüfen. Im Sinne angewandter Demokratie habe ich eine Sonderkonferenz der Tibeter im Exil angeregt, um die Lage des tibetischen Volkes und des Tibetproblems sowie den künftigen Kurs unserer Bewegung zu diskutieren. Die Konferenz fand vom 17.–22. November 2008 in Dharamsala, Indien, statt. Das Ausbleiben einer positiven Reaktion der chinesischen Führung auf unsere Initiativen hat den Argwohn vieler Tibeter bekräftigt, dass die chinesische Regierung keinerlei Interesse an irgendeiner Art von beiderseits annehmbaren Lösungen hat. Viele Tibeter glauben nach wie vor, dass die chinesische Führung auf konsequente und vollständige Assimilierung und das Aufgehen Tibets in China setzt. Sie fordern daher die volle Unabhängigkeit Tibets. Andere befürworten das Recht auf Selbstbestimmung und sind für ein Referendum in Tibet. Trotz dieser unterschiedlichen Ansichten haben die Delegierten der Sonderkonferenz einhellig beschlossen, mich dazu zu ermächtigen, je nach der herrschenden Situation und den Veränderungen, die in Tibet, China und weltweit stattfinden, über den besten Weg zu entscheiden. Ich werde die Vorschläge der fast 600 Sprecher und Delegierten aus Tibetergemeinden aus der ganzen Welt, darunter auch die eines repräsentativen Querschnitts von Tibetern aus Tibet, die wir erhalten haben, aufmerksam durchsehen.

Ich glaube fest an die Demokratie. Daher habe ich die Tibeter im Exil immer wieder ermutigt, dem Pfad der Demokratie zu folgen. Heute ist die tibetische Diaspora wohl eine der wenigen Flüchtlingsgemeinschaften, die alle drei Säulen der Demokratie errichtet hat: Legislative, Judikative und Exekutive. Im Jahr 2001 haben wir einen weiteren großen Schritt im Demokratisierungsprozess getan, als wir den Vorsitzenden des Kashag (des Kabinetts) der Tibetischen Verwaltung im Exil durch allgemeine Wahl wählen ließen.

Ich habe immer die Meinung verfochten, dass letzten Endes das tibetische Volk in der Lage sein muss, über die Zukunft Tibets zu entscheiden. Schon Pandit Nehru, der erste Premierminister Indiens, sagte am 7. Dezember 1950: „Das letzte Wort zu Tibet sollte das tibetische Volkes haben und niemand sonst.“

Die Tibetfrage hat Dimensionen und Implikationen, die weit über das Schicksal von sechs Millionen Tibetern hinausgehen. Tibet liegt zwischen Indien und China. Über Jahrhunderte bildete Tibet eine Pufferzone des Friedens, die die beiden bevölkerungsreichsten Länder der Erde voneinander trennte. 1962 jedoch, nur wenige Jahre nach der so genannten „friedlichen Befreiung Tibets“, wurde die Welt Zeuge des historisch ersten Krieges zwischen den zwei asiatischen Giganten. Das zeigt deutlich, wie wichtig eine gerechte und friedliche Lösung der Tibetfrage für dauerhaftes und echtes Vertrauen und für Freundschaft zwischen den zwei mächtigsten Nationen Asiens ist. Die Tibetfrage hat auch mit Tibets empfindlicher Umwelt zu tun, die sich, wie Wissenschaftler festgestellt haben, auf weite Teile Asiens und auf Milliarden von Menschen auswirkt. Das tibetische Hochland ist der Ursprung vieler der größten Flüsse Asiens. Tibets Gletscher sind die größten Eismassen der Erde außerhalb der Polargebiete. Manche Umweltschützer nennen Tibet heute den Dritten Pol. Und sollte der gegenwärtige Erwärmungstrend anhalten, dann könnte der Indus innerhalb der nächsten 15–20 Jahre austrocknen. Da im übrigen das kulturelle Erbe Tibets auf dem buddhistischen Prinzip des Mitgefühls und der Gewaltlosigkeit beruht, betrifft das nicht nur die sechs Millionen Tibeter, sondern auch die mehr als 13 Millionen Menschen jenseits des Himalaya, in der Mongolei und in den Republiken Kalmykien und Burjatien in Russland sowie eine zunehmende Zahl chinesischer Brüder und Schwestern, die an dieser Kultur mit ihrem Potential, zu einer friedlichen und harmonischen Welt beizutragen, teilhaben.

Meine Maxime ist immer gewesen, das Beste zu hoffen und auf das Schlimmste vorbereitet zu sein. Eingedenk dessen habe ich den Tibetern im Exil geraten, sich energischer um die Bildung der jüngeren Generation von Tibetern, um die Stärkung unserer kulturellen und religiösen Einrichtungen im Exil zur Bewahrung unseres reichen kulturellen Erbes und um die Ausweitung und Stärkung der demokratischen Institutionen und der Zivilgesellschaft in der tibetischen Flüchtlingsgemeinschaft zu bemühen. Eines der Hauptziele unserer Exilgemeinschaft ist es, unser kulturelles Erbe dort zu bewahren, wo wir die Freiheit haben dies zu tun. Wir wollen die freie Stimme unseres gefangenen Volkes innerhalb Tibets sein. Die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind gewaltig. Als Flüchtlingsgemeinschaft haben wir von Natur aus nur begrenzte Mittel. Wir Tibeter müssen uns auch der Realität stellen, dass unser Exil womöglich noch lange andauern wird. Daher wäre ich der Europäischen Union dankbar für Unterstützung unserer Bemühungen in Bildung und Kultur.

Ich bin sicher, dass der prinzipienfeste und konsequente Umgang des Europäischen Parlaments mit China auf den Wandlungsprozess, der in China schon stattfindet, einwirken wird. Der globale Trend geht in Richtung auf mehr Offenheit, Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte. Früher oder später wird sich China diesem Trend anschließen müssen. In diesem Zusammenhang möchte ich dem Europäischen Parlament mein Lob aussprechen für die Verleihung des renommierten Sacharow-Preises an den chinesischen Menschenrechtler Hu Jia. Das ist ein wichtiges Signal in einer Zeit, in der wir sehen, wie rasch sich China weiterentwickelt. Mit seinem neu gewonnenen Status ist China gewappnet, eine wichtige führende Rolle auf der Weltbühne zu spielen. Damit es diese Rolle ausfüllen kann, ist es, wie ich meine, lebenswichtig für China, Offenheit, Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Informations- und Meinungsfreiheit zu haben. Zweifellos wird sich die Haltung und die Politik der Mitglieder der internationalen Gemeinschaft gegenüber China auf den Verlauf des Wandels, der dort stattfindet, ebenso auswirken wie innenpolitische Ereignisse und Entwicklungen.

Im Gegensatz zu der nach wie vor völlig unnachgiebigen Haltung der chinesischen Regierung gegenüber Tibet gibt es zum Glück im chinesischen Volk – vor allem in den informierten und gebildeten chinesischen Kreisen – zunehmendes Verständnis und Mitgefühl für die Not des tibetischen Volkes. Auch wenn mein Glaube an die chinesische Führung in Bezug auf Tibet immer weiter abnimmt, so ist mein Glaube an das chinesische Volk doch ungebrochen. Ich habe daher dem tibetischen Volk geraten, sich vereint zu bemühen, auf das chinesische Volk zuzugehen. Chinesische Intellektuelle haben offen die brutale Niederschlagung der tibetischen Demonstrationen durch die chinesische Regierung im März dieses Jahres kritisiert und zu Mäßigung und Dialog bei der Behandlung der Probleme in Tibet aufgerufen. Chinesische Anwälte haben öffentlich angeboten, verhaftete tibetische Demonstranten vor Gericht zu vertreten. Heute gibt es unter unseren chinesischen Brüdern und Schwestern zunehmend Verständnis, Sympathie, Unterstützung und Solidarität für die schwierige Situation der Tibeter und ihre legitimen Bestrebungen. Das ist sehr ermutigend, und ich benutze diese Gelegenheit, um den tapferen chinesischen Brüdern und Schwestern für ihre Solidarität zu danken.

Ebenso danke ich auch dem Europäischen Parlament für die stetige Bekundung von Interesse und Unterstützung für den gerechten und gewaltlosen tibetischen Kampf. Ihre Sympathie, ihre Unterstützung und Solidarität sind für das tibetische Volk innerhalb wie auch außerhalb Tibets immer eine große Quelle der Inspiration und Ermutigung gewesen. Meinen besonderen Dank möchte ich den Mitgliedern der Tibet Intergroup des Europäischen Parlaments aussprechen, sie haben die Tragödie des tibetischen Volkes nicht nur in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit gestellt, sondern sie auch zu einer Herzensangelegenheit gemacht. Die zahlreichen Resolutionen des Europäischen Parlaments zu Tibet haben sehr geholfen, die Not des tibetischen Volkes ins Blickfeld zu rücken und das Bewusstsein für die Tibetfrage in der Öffentlichkeit und bei den Regierungen hier in Europa und auf der ganzen Welt zu schärfen.

Die Beharrlichkeit, mit der das Europäische Parlament Tibet unterstützt, ist in China nicht unbemerkt geblieben. Ich bedauere, wenn das zu einigen Spannungen im Verhältnis EU-China geführt hat. Dennoch möchte ich Ihnen versichern, dass ich die tiefe Hoffnung und Überzeugung hege dass die Zukunft von Tibet und China das Misstrauen überwinden und eine Beziehung entstehen wird, die auf gegenseitiger Achtung, Vertrauen und Anerkennung gemeinsamer Interessen basiert – ungeachtet der gegenwärtigen so düsteren Situation in Tibet und des festgefahrenen Dialogs zwischen meinen Abgesandten und der chinesischen Führung. Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich Ihre steten Bekundungen der Sorge und Unterstützung für Tibet auf lange Sicht positiv auswirken und dazu beitragen werden, das notwendige Umfeld für eine friedliche Lösung der Tibetfrage zu schaffen. Ihre weitere Unterstützung ist deshalb von entscheidender Bedeutung.

Ich danke Ihnen für die Ehre, Ihnen meine Gedanken darlegen zu dürfen.

Brüssel, 4. Dezember 2008