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Exil-Regierung

Verfassung

Die Verfassungsurkunde der Tibeterinnen und Tibeter im Exil

Die Verfassungsurkunde der Tibeterinnen und Tibeter im Exil ist die höchste Gesetzgebung für die Ausführung der Funktionen der CTA. Das Komitee zur Ausarbeitung des Verfassungsentwurfes hat einen Entwurf erarbeitet und der Versammlung der Volksabgeordneten vorgelegt sowie zur Annahmen empfohlen. Die Versammlung der Abgeordneten hat die Verfassungsurkunde am 14. Juni 1991 verabschiedet.

Die Verfassungsurkunde hält an der von den Vereinten Nationen festgelegten Universellen Erklärung der Menschenrechte fest. Alle Tibeterinnen und Tibeter sind rechtlich gleichgestellt und haben Anspruch auf die Rechte und Freiheiten ohne Diskriminierung bezüglich Geschlecht, Religion, Rasse, Sprache und sozialer Herkunft.

Das Komitee zur Ausarbeitung eine Verfassungsentwurfes wurde von Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama im Jahr 1990 ins Leben gerufen. Das Komitee hatte einerseits die Aufgabe, einen Verfassungsentwurf für eine zukünftiges Tibet und andererseits eine Verfassungsurkunde für die Tibeterinnen und Tibeter im Exil auszuarbeiten. Ein Entwurf der Verfassungsurkunde, die 108 Artikel beinhaltete, wurde durch das Komitee zur Vernehmlassung in weiten exiltibetischen Kreisen in Umlauf gesetzt, um Vorschläge und Rückmeldungen durch die tibetische Öffentlichkeit im Exil zu erhalten. Danach hat das Komitee den Entwurf überarbeitet und der 11. Versammlung der Volksabgeordneten sowie Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama unterbreitet.

Die Verfassungsurkunde sieht eine klare Gewaltentrennung zwischen den drei Regierungsorganen vor: der Judikative, der Legislative und der Exekutive.

 

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